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Dokumentationen 2019 bis 2008

Nr. 19: Diversifizierung der Landwirtschaft - rechtliche Antworten

Die Entwicklung des ländlichen Raumes ist zentrales Thema aller politischen Akteure. Der Wegzug von Einwohnern des ländlichen Raums in urbane Gebiete führt unter anderem zu Problemen bei der flächendeckenden Versorgung mit infrastrukturellen Einrichtungen, wie Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln, ärztlichen Einrichtungen, aber auch der Telefon- und Datennetze. Dies wiederum schwächt die wirtschaftlichen Grundvoraussetzungen der ländlichen Regionen.
Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, wollen sich alle politisch Verantwortlichen für eine Stärkung des ländlichen Raumes einsetzen. Eine zentrale Bedeutung haben dabei die wirtschaftliche Entwicklung und der Erhalt bzw. die Schaffung von Arbeitsplätzen und Arbeitsmöglichkeiten im ländlichen Raum. Der Landwirtschaft und den landwirtschaftlichen Unternehmen kommt dabei, als traditionell im ländlichen Raum verhafteten Unternehmern und Arbeitgebern, eine besondere Bedeutung zu (vgl. Studie des Berlininstitutes für Bevölkerung und Entwicklung, "Innovation aus Tradition – Was Land- und Forstwirtschaftliche Familienbetriebe für die Stabilität und für die Entwicklung des ländlichen Raumes leisten können.", Berlin).
Die Anzahl der Beschäftigten in dem landwirtschaftlichen Kernbereich hat in den letzten Jahren kontinuierlich abgenommen (vgl. Situationsbericht der Landwirtschaft 2016/2017 – Trends und Fakten zur Landwirtschaft, DBV, S. 10). Auf der anderen Seite haben die ursprünglich rein landwirtschaftlichen Betriebe mehr und mehr andere wirtschaftliche Aktivitäten entwickelt und Unternehmensbereiche erschlossen. Dazu zählen Vermietungen von Immobilien zu Urlaubszwecken, Vermietung zu Wohnzwecken, Veredelung und Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Direktvermarktung, Hofläden, Veranstaltungsmanagement, Lohnunternehmen, Dienstleistungen für Gemeinden, die Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien, Ruheforste, um nur einige der Unternehmensbereiche zu nennen. Im Rahmen dieser an sich gesellschaftspolitisch gewünschten und teilweise auch geförderten Diversifizierung landwirtschaftlicher Betriebe, stehen die Unternehmer neben den tatsächlichen Fragenstellungen aber oft vor erheblichen rechtlichen und steuerrechtlichen Problemen, die die Umsetzung unternehmerischer Ideen teilweise erschweren. Diese aufzuzeigen und ggf. Lösungsansätze zu erarbeiten soll Inhalt und Ziel der Begleitveranstaltung sein.

Organisatorisches

Veranstalter: Deutsche Gesellschaft für Agrarrecht (DGAR)

Ansprechperson: Helga Immel, Leiterin DGAR-Geschäftsstelle

Programm

Moderation: Rechtsanwalt John Booth, Fachanwalt für Agrar- und Steuerrecht, Erster Vorsitzender der DGAR, Schwerin

Diversifizierung landwirtschaftlicher Betriebe – Was bedeutet dies und welche Unternehmensfelder werden erschlossen und welche baurechtlichen Hürden gibt es

Der einleitende Vortrag soll den Begriff der Diversifizierung erläutern und typische Geschäftsfelder und Unternehmensbereiche beschreiben, die von landwirtschaftlichen Unternehmern erschlossen und betrieben werden. Es soll die Bandbreite der Diversifizierung und das ökonomische und soziale Potential dieser Entwicklung für den Ländlichen Raum aufgezeigt werden. Gleichzeitig sollen Hürden und Lösungsmöglichkeiten baurechtlicher Fragen angesprochen werden.

  • LD Ralph Gockel, Referatsleiter Raumordnung, Regionalentwicklung und Naturschutz, Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Bad Kreuznach
    Präsentation (pdf | 4,1 MB)

Klassische rechtliche Anforderungen im Bereich der Diversifizierung landwirtschaftlicher Betriebe

Es werden die klassischen und bisher aufgetretenen rechtlichen Problembereiche der Diversifizierung landwirtschaftlicher Betriebe dargestellt und erläutert. Dabei werden die maßgeblichen Rechtsgebiete des Zivil-, Handels- und Gesellschaftsrechtes sowie des Verwaltungsrechtes betrachtet. Anhand von Beispielen soll die rechtliche Komplexität der Umsetzung unternehmerischer Ideen im ländlichen Raum aufgezeigt werden.

  • Rechtsanwalt Ingo Glas, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Agrarrecht, Rechtsanwälte Geiersberger Glas & Partner, Rostock
    Präsentation (pdf | 1,8 MB)

Diversifizierung landwirtschaftlicher Betriebe - Ein steuerrechtliches Abenteuer

In diesem Vortrag werden die unterschiedlichen steuerrechtlichen Rechtsgebiete skizziert und die Auswirkungen unternehmerischer Tätigkeiten landwirtschaftlicher Betriebe in steuerrechtlicher Hinsicht dargestellt. Dabei wird deutlich werden, wie komplex die steuerrechtliche Beurteilung unterschiedlicher unternehmerischer Tätigkeiten ist. Es werden die Auswirkungen der Tätigkeiten im Hinblick auf einkommens-, körperschafts-, umsatz- und gewerbesteuerrechtliche Sachverhalte zur Sprache kommen.

  • Rechtsanwalt Hans-Josef Hartmann, Geschäftsführer des Hauptverbandes der landwirtschaftlichen Buchstellen und Sachverständigen e.V. (HLBS), Berlin
    Vortrag (pdf | 204 KB)

Podiumsdiskussion

  • Leitung: John Booth
  • LD Ralph Gockel
  • Rechtsanwalt Ingo Glas
  • Rechtsanwalt Hans-Josef Hartmann

Zusammenfassung (pdf | 14 KB)