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Dokumentationen 2018 bis 2008

Nr. 2: Der ländliche Raum als Energiespender - Erneuerbare Energien im Konflikt mit Landschaft und Wohnen?

Der ländliche Raum wird mehr und mehr als Energiegewinnungsstandort, sei es durch Windenergie-, Biogas- oder Photovoltaikanlagen genutzt. Neben den ökonomischen Chancen scheint mit zunehmender Errichtung, insbesondere von Windenergieanlagen, auch der Widerstand der betroffenen Bevölkerung zu wachsen. Die Veranstaltung soll die derzeitigen Konfliktlagen aufzeigen und anhand gängiger Planungskriterien darstellen, ob und ggf. wie diesen bereits heute im Planungsverfahren und/oder durch andere Instrumente, zum Beispiel der Bürgerbeteiligung, begegnet wird sowie im Rahmen der Diskussion vielleicht auch neue Denkansätze hervorbringen.

Organisatorisches

Veranstalter: Deutsche Gesellschaft für Agrarrecht (DGAR) - Vereinigung für Agrar- und Umweltrecht e.V.

Ansprechperson: Helga Immel, Leiterin DGAR-Geschäftsstelle

Programm

Moderation: Rechtsanwalt John Booth, Fachanwalt für Agrar- und Steuerrecht, Erster Vorsitzender der DGAR, Schwerin

Planungsrechtliche Berücksichtigung der Belange der Menschen im ländlichen Raum bei der Realisierung von Projekten zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und beim Netzausbau

Neben den Chancen, die für den ländlichen Raum durch die Energiewende einhergehen, entstehen insbesondere bei der Errichtung von Windparks wegen der Verspargelung der Landschaft, den optischen und akustischen Emissionen und den Belangen des Naturschutzes teilweise erhebliche Konflikte. Diese werden vor den Bedürfnissen der im ländlichen Raum lebenden Menschen dargestellt und aufgezeigt. Es wird dargestellt, ob und wenn ja, wie, bereits heute versucht wird, durch planungsrechtlichen Vorgaben einen Kompromiss zwischen den Interessen zu erzielen. Des Weiteren werden noch nicht gelöste Konfliktlagen dargestellt (Sicht- und Geräuschemissionen, Infraschall etc.).

  • Rechtsanwalt Ulrich Böcker, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner bei Hümmerich & Bischoff Partnerschaftsgesellschaft mbB, Potsdam
    Präsentation (pdf | 193 KB)

Bürgerbeteiligung auf privater oder gesetzlicher Grundlage als Konfliktlösungsansatz?

Es werden die Instrumente der Bürgerbeteiligung auf privater Ebene wie z.B. "Bürgerwindparks", deren Entstehung und deren Umsetzung in der Praxis dargestellt. Darüber hinaus wird anhand von Beispielen aus der Gesetzgebung, wie dem Entwurf des Bürgerbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern und dem Versuch, Gemeinden am Netzausbau zu beteiligen, deren Potential zur Konfliktentschärfung dargestellt.

Podiumsdiskussion

Da mit teilweise kontroversen Auffassungen und Meinungen gerechnet werden darf, soll ein ausreichend breiter Raum zur Diskussion der Standpunkte gegeben werden. Dabei sollen auch – sofern möglich – konkrete Fragen beantwortet werden können.

  • John Booth
  • Ulrich Böcker
  • Dr. Thomas Hänsch
  • Norbert Schumacher, Initiative "Freier Horizont"
  • Harald Wedemeyer

Zusammenfassung (pdf | 15 KB)